31. Januar 2023

Reem Alsalem, UN-Berichterstatterin  im Büro des Hochkommissars für Menschenrechte, kritisiert das schottische Gesetzesvorhaben für die Einführung von Self ID

Die jordanische UN-Berichterstatterin für Gewalt gegen Frauen und Mädchen hat am 29. November 2022 vor dem schottischen Parlamentsausschuss zur Gender Recognition Reform ein bemerkenswertes Plädoyer gegen Self ID und für die Rechte von Frauen und Mädchen gehalten.[1] Sie übt an folgenden Punkten Kritik:

• Unklarheiten bei dem vorgeschlagenen Self ID-Verfahren
• Die Pflicht, (biologische) Frauen und Mädchen vor Gewalt zu beschützen, erfordert besondere Vorkehrungen gegen die Retraumatisierung von Frauen und Mädchen, darunter die Bereitstellung von geschlechtsspezifischen Räumen für sie
• Die Vernachlässigung der Sammlung von geschlechtsspezifischen Daten
• Das unklare Verhältnis zwischen Schottlands Gender Recognition Bill und dem britischen UK Equality Act
• Wegen Nichtbeachtung der Stimmen weiblicher Opfer männlicher Gewalt nur einseitige Beratungen über das schottische Gesetzesvorhaben.

LAZ reloaded hat sich bei Ms. Alsalem im Dezember 2022 und Januar 2023 für ihr couragiertes Votum bedankt und sie ermuntert, ihre Stimme auch gegen das entsprechende Gesetzesvorhaben in Deutschland zu richten, und ihr die Stellungnahme von LAZ reloaded zu den „Eckpunkten“ für ein zukünftiges Selbstbestimmungsgesetz übersandt (s. Stellungnahmen)[2].

Zur Info: Die britische Regierung hat kürzlich gegen das schottische Gesetzesvorhaben zu Self ID ein Veto eingelegt (s. Blog 23.01.2023).

[1]

[2]